Hannover (epd). Niedersachsen will bis 2020 insgesamt rund 1,3 Milliarden Euro für Modernisierungen und Baumaßnahmen an den rund 180 Kliniken im Land bereitstellen. Davon kämen rund 47 Millionen Euro aus Bundesmitteln. An der übrigen Summe seien auch die Kommunen zu etwa einem Drittel beteiligt, erläuterte Gesundheitsministerin Cornelia Rundt (SPD) am Donnerstag in Hannover. Den Rest trage das Land. Hinzu komme eine Pauschalförderung von einer halben Milliarde Euro.

Zehn aus einem Sonderinvestitionsprogramm geförderte Projekte können den Angaben zufolge bereits in diesem Jahr beginnen. Dazu zählt die Einbindung der Unfallklinik Marienstraße in das Diakoniekrankenhaus Friederikenstift in Hannover mit 35 Millionen Euro. 48 Millionen Euro gehen an das Klinikum Wahrendorf in Sehnde bei Hannover, das Fachabteilungen in einem Neubau zusammenlegt.

Bei weiteren Projekten könne es noch zu Schwankungen in den Fördersummen kommen, weil die Prüfung der Kosten noch nicht abgeschlossen sei, hieß es. Dazu zählt ein Neubau für das Elbe-Klinikum in Stade, für den 60 Millionen Euro veranschlagt sind. Mit den Geldern werden neben Sanierungen und Neubauten auch Kosten übernommen, die durch die Zusammenlegung oder Schließung von Kliniken entstehen.

Aktuell habe der Krankenhaus-Planungsausschuss insgesamt 660 Millionen Euro bewilligt. «Das ist ein absoluter Spitzenwert», sagte Rundt. «So viele Investitionszuschüsse hat das Land noch nie an Niedersachsens Kliniken vergeben.»

Von den rund 1,3 Milliarden Euro für die Investitionen stammen den Angaben zufolge rund 600 Millionen aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes. Weitere 600 Millionen kommen aus der Investitionsförderung, bei der das Land für Kredite der Kliniken die Zinsen trägt. An beiden Programm beteiligen sich auch die Kommunen finanziell. Weitere rund 90 Millionen kommen aus dem Krankenhausstrukturfonds von Bund und Land.

Im Krankenhausplanungsausschuss sind neben dem Sozialministerium die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die kommunalen Spitzenverbände, die Gremien der Krankenversicherungen, die Kassenärztliche Vereinigung und die Ärztekammer Niedersachsen vertreten.
Source: Kirche-Oldenburg