Bundespr\u00e4sident Frank Walter Steinmeier vor einer \u00abneuen Faszination des Autorit\u00e4ren\u00bb gewarnt. Gleichzeitig kritisierte er in der \u00abNeuen Osnabr\u00fccker Zeitung\u00bb (Mittwoch) den j\u00fcngsten Streit zwischen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um die Fl\u00fcchtlingspolitik. Neuere Entwicklungen w\u00fcrden die liberale Demokratie vielen Anfechtungen aussetzen. Er rate aber davon ab, \u00abjeden zweiten Tag den Untergang des Abendlandes, das Versagen oder gar das Ende des Rechtsstaats zu beklagen\u00bb.<\/p>\n
\u00abWir sollten nicht im Streit um l\u00f6sbare Probleme die wirklichen St\u00e4rken unseres Landes schlechtreden und ohne Not den auf diese St\u00e4rken gegr\u00fcndeten Ruf im Ausland in Gefahr bringen\u00bb, sagte der Pr\u00e4sident. Die st\u00e4ndige Ank\u00fcndigung der Katastrophe sei keine Ermutigung zum Engagement. \u00abVom Engagement der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger allerdings lebt die Demokratie.\u00bb<\/p>\n
Steinmeier forderte dazu auf, um die Glaubw\u00fcrdigkeit der Politik und ihrer Institutionen zu k\u00e4mpfen. Er habe das Gef\u00fchl, in den vergangenen Wochen sei das vergessen worden. \u00abGanz gleich, mit wem ich rede: Alle sind irritiert von der Art und Weise, wie die politische Auseinandersetzung zuletzt gef\u00fchrt worden ist.\u00bb Konflikt und Kontroverse m\u00fcssten sein in einer Demokratie. \u00abAber wir m\u00fcssen zur\u00fcck zu Augenma\u00df und Vernunft\u00bb, betonte der Pr\u00e4sident. \u00abWie sollen wir erfolgreich f\u00fcr Sachlichkeit in der politischen Debatte werben, wenn auf h\u00f6chster Ebene mit Unnachsichtigkeit und ma\u00dfloser H\u00e4rte \u00fcber eigentlich l\u00f6sbare Probleme gestritten wird – als g\u00e4be es kein Morgen mehr?\u00bb<\/p>\n
epd
\nSource: Kirche-Oldenburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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