Nordrhein-Westfalen will bei Maskenverweigerern h\u00e4rter durchgreifen. Wer im Nahverkehr keinen Mund-Nase-Schutz tr\u00e4gt, soll sofort 150 Euro zahlen. Andere Bundesl\u00e4nder, darunter Niedersachsen, planen ebenfalls empfindliche Bu\u00dfgelder.<\/p>\n
D\u00fcsseldorf\/Hannover (epd). Nordrhein-Westfalen will die Maskenpflicht im \u00f6ffentlichen Personennahverkehr strenger handhaben. Fahrg\u00e4ste in Bussen und Bahnen, die keinen Mund-Nasen-Schutz tragen, sollen k\u00fcnftig sofort und nicht erst nach einer Warnung mit 150 Euro Bu\u00dfgeld bestraft werden, best\u00e4tigte ein Sprecher des Verkehrsministeriums am Mittwoch in D\u00fcsseldorf. Niedersachsen k\u00fcndigte ebenfalls an, seinen Bu\u00dfgeldkatalog f\u00fcr Fahrg\u00e4ste ohne Maske \u00e4ndern zu wollen. Die Durchsetzung der bundesweit geltenden Maskenpflicht im Nahverkehr wird einer Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter allen Bundesl\u00e4ndern zufolge regional unterschiedlich gehandhabt. Auch die H\u00f6he des Bu\u00dfgeldes variiert von Land zu Land.<\/p>\n
Vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen \u00fcberlegen neben Nordrhein-Westfalen aber auch andere Bundesl\u00e4nder, die Maskenpflicht konsequenter durchzusetzen, darunter Schleswig-Holstein. Die Pflicht werde zwar \u00fcberwiegend eingehalten, erkl\u00e4rte ein Sprecher des dortigen Gesundheitsministeriums. \u00abMit einem Bu\u00dfgeld sollen aber die wenigen erreicht werden, die sich bewusst – jenseits der geltenden Ausnahmen, etwa aus medizinischen Gr\u00fcnden – verweigern.\u00bb Auch Niedersachsen will seinen Bu\u00dfgeldkatalog \u00e4ndern. Geplant sei eine empfindliche Strafe f\u00fcr Menschen, die ohne Mund-Nasen-Schutz in Bussen und Bahnen erwischt werden, sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums in Hannover.<\/p>\n
Beide Bundesl\u00e4nder machten noch keine Angaben zur geplanten Bu\u00dfgeldh\u00f6he. Die 150 Euro seien aber \u00abeine Richtschnur\u00bb, hie\u00df es in Hannover. In Bayern gilt bereits ein Bu\u00dfgeld in H\u00f6he von 150 Euro. Dieser Regelsatz soll bei einem \u00abvors\u00e4tzlichen Erstversto\u00df\u00bb angewendet, bei wiederholten Verst\u00f6\u00dfen verdoppelt und bei Fahrl\u00e4ssigkeit halbiert werden, teilte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in M\u00fcnchen mit. In Mecklenburg-Vorpommern kann ein Bu\u00dfgeld in H\u00f6he von 25 Euro verh\u00e4ngt werden, in Berlin sind es 50 bis 500 Euro, in Hessen 50 Euro bei wiederholten Verst\u00f6\u00dfen, in Th\u00fcringen 60 Euro. In Baden-W\u00fcrttemberg gilt ein Bu\u00dfgeldrahmen von 25 bis 250 Euro.<\/p>\n
In Hamburg, Bremen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und dem Saarland wird dagegen kein Bu\u00dfgeld bei Verst\u00f6\u00dfen gegen das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes erhoben. Der Sprecher des Hamburger Verkehrsverbundes erkl\u00e4rte: \u00abWir setzen auf Einsicht und Verst\u00e4ndnis.\u00bb Die Einhaltung der Maskenpflicht liege bei rund 95 Prozent. Das h\u00e4tten mehrfache Tages-Stichproben unter jeweils rund 30.000 Fahrg\u00e4sten ergeben. Auch in Baden-W\u00fcrttemberg hie\u00df es, es seien keine gr\u00f6\u00dferen Verst\u00f6\u00dfe bekannt. Es handele sich um Einzelf\u00e4lle, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums.<\/p>\n
Aus Bremen hie\u00df es allerdings, die Diskussion \u00fcber ein Bu\u00dfgeld sei noch nicht abgeschlossen. Seit den wieder steigenden Infektionszahlen begleiteten in der Hansestadt inzwischen Mitarbeiter des Ordnungsamtes die Kontrolleure, sagte eine Sprecherin der Innenbeh\u00f6rde. Sie k\u00f6nnten renitenten Maskenverweigerern einen Platzverweis aussprechen. Wenn der Fahrgast dem nicht nachkomme und sitzen bleibe, werde die Polizei gerufen. In solch einem Fall drohe auch ein Bu\u00dfgeld.
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Source: Kirche-Oldenburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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