Hannover\/Bremen (epd). In Deutschland hat es seit 1956 insgesamt 8.099 B\u00fcrgerbegehren in den Kommunen gegeben. Am intensivsten wird dabei das Mitbestimmungsrecht in Bayern genutzt, wo \u00fcber 40 Prozent aller Verfahren stattfinden, wie der Verein \u00abMehr Demokratie\u00bb am Dienstag in Berlin mitteilte. Im vergangenen Jahr wurden 358 neue direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene gestartet. Das sei ein deutlicher Anstieg gegen\u00fcber 2018 mit 267 Verfahren, sagte der Bundesvorstandssprecher von \u00abMehr Demokratie\u00bb, Ralf-Uwe Beck. Niedersachsen liegt dabei im Vergleich der Bundesl\u00e4nder im Mittelfeld, Bremen ganz hinten.<\/p>\n
Der Verein verzeichnet dabei ein wachsendes Interesse an \u00f6kologischen und klimapolitischen Themen. \u00abHier h\u00e4ufen sich seit einigen Jahren direktdemokratische Verfahren\u00bb, sagte Beck. Wurde in den Jahren 2013 bis 2016 deutschlandweit j\u00e4hrlich nur ein einziges B\u00fcrgerbegehren zum Radverkehr gestartet, waren es 2017 bereits sieben, 2018 vier und 2019 immerhin 15 Verfahren. \u00abDas zeigt: Direkte Demokratie hat auch eine seismographische Funktion\u00bb, sagte der Bundesvorstandssprecher.<\/p>\n
Mehr als die H\u00e4lfte aller Verfahren konzentrierte sich demnach vergangenes Jahr auf zwei Bundesl\u00e4nder: 42 Prozent der Verfahren (152) wurden in Bayern und etwa 13 Prozent (49) in Baden-W\u00fcrttemberg ausgel\u00f6st. Die Pl\u00e4tze dahinter belegten Nordrhein-Westfalen mit 36, Niedersachsen mit 33 und Hessen mit 20 Verfahren. Schlusslichter seien das Saarland mit einem sowie Bremen und Berlin mit keinem Verfahren. Die Abstimmungsbeteiligung lag 2019 im Durchschnitt den Angaben zufolge bei 46,4 Prozent und war damit mitunter h\u00f6her als bei Kommunalwahlen.<\/p>\n
Source: Kirche-Oldenburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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