Oldenburg (epd). Die Taten des Patientenm\u00f6rders Niels H\u00f6gel k\u00f6nnen weiter aufgearbeitet werden. Das Oberlandesgericht Oldenburg best\u00e4tigte die Unbefangenheit der Richter in einem aktuellen Strafverfahren gegen Mitarbeiter des Klinikums Oldenburg, die m\u00f6glicherweise eine Mitverantwortung tragen, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Vier der Mitarbeiter hatten die Richter des Schwurgerichts zuvor wegen Befangenheit abgelehnt. Das Strafverfahren vor dem Oldenburger Landgericht k\u00f6nne jetzt mit der Entscheidung \u00fcber die Er\u00f6ffnung des Hauptverfahrens fortgesetzt werden, hie\u00df es (Az: 1 Ws 140\/20 und 1 Ws 362\/20).<\/p>\n
Die Angeschuldigten hatten die Richter zun\u00e4chst vergeblich beim Landgericht wegen einer m\u00f6glichen Befangenheit abgelehnt. Sie argumentierten, die Richter verf\u00fcgten aus dem von ihnen gef\u00fchrten Mordprozess gegen H\u00f6gel \u00fcber ein Vorwissen. Dies wies das Landgericht jedoch zur\u00fcck. Gegen diese Entscheidung legten sie daraufhin Beschwerde beim Oberlandesgericht ein. Dessen 1. Strafsenat habe nun die Entscheidung des Landgerichts best\u00e4tigt, erl\u00e4uterte das Gericht. Es liege kein Grund f\u00fcr die Annahme vor, dass die Richter des Schwurgerichts nicht neutral und unparteilich urteilen w\u00fcrden.<\/p>\n
Weder durch die ergangenen Urteile noch aus sonstigen \u00c4u\u00dferungen der Richter erg\u00e4ben sich unn\u00f6tige oder gar unsachliche Werturteile \u00fcber einen der jetzt Angeschuldigten, hie\u00df es. Es gebe keine Anhaltspunkte daf\u00fcr, dass sich die abgelehnten Richter bereits im Vorfeld eine endg\u00fcltige \u00dcberzeugung von der Schuld der Angeschuldigten oder sonst eine abschlie\u00dfende Meinung \u00fcber sie gebildet h\u00e4tten. Auch die vom Vorsitzenden Richter Sebastian B\u00fchrmann im Prozess gegen H\u00f6gel angeordnete Schweigeminute f\u00fcr die exhumierten Toten \u00e4ndere dies nicht, hie\u00df es weiter.<\/p>\n
Der ehemalige Krankenpfleger Niels H\u00f6gel war Anfang Juni 2019 wegen 85-fachen Mordes an Patienten zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er hatte nach \u00dcberzeugung des Gerichts seine Patienten mit Medikamenten vergiftet, die zum Herzstillstand f\u00fchrten, um sie anschlie\u00dfend reanimieren zu k\u00f6nnen. So wollte er vor Kollegen als kompetenter Retter gl\u00e4nzen.<\/p>\n