Oldenburg\/Hannover (epd). Als dritte Kommune in Niedersachsen beteiligt sich die Stadt Oldenburg an einem Modellprojekt mit dem nieders\u00e4chsischen Fl\u00fcchtlingsrat. Unter der \u00dcberschrift \u00abWege ins Bleiberecht\u00bb sollen L\u00f6sungswege f\u00fcr Langzeitgeduldete gefunden werden, wie die Kooperationspartner am Freitag mitteilten. Die Duldung ist kein Aufenthaltstitel, sondern eine in der Regel jeweils nur f\u00fcr einige Monate g\u00fcltige Aussetzung der Abschiebung aus dringenden humanit\u00e4ren oder pers\u00f6nlichen Gr\u00fcnden. Zwar bestehen f\u00fcr Menschen mit Duldungen verschiedene gesetzliche Bleiberechtsregelungen, doch stehen dem in der Praxis oftmals zahlreiche H\u00fcrden entgegen.<\/p>\n
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Unterst\u00fctzt wird das Projekt vom Oldenburger Oberb\u00fcrgermeister J\u00fcrgen Krogmann (SPD): \u00abTausende geduldete Menschen leben seit vielen Jahren in Niedersachsen, in den vergangenen f\u00fcnf Jahren bis zu 240 Personen in Oldenburg.\u00bb Obwohl sie l\u00e4ngst Teil der Gesellschaft seien, m\u00fcssten sie dennoch in steter Ungewissheit und Sorge vor einer Abschiebung leben. \u00abDas ist eine enorme seelische Belastung f\u00fcr alle, die von so einer Situation betroffen sind.\u00bb Das Modellprojekt solle herausarbeiten, wie die Bleiberechtsregelungen konkret in Oldenburg umgesetzt werden und inwieweit sich die vor Ort gefundenen L\u00f6sungen gegebenenfalls auch auf andere Kommunen in Niedersachsen \u00fcbertragen lassen.<\/p>\n
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Kai Weber vom Fl\u00fcchtlingsrat Niedersachsen e.V. betonte, die notwendige vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rden und den Nichtregierungsorganisationen. \u00abGemeinsam und modellhaft wollen wir zeigen, dass Kettenduldungen vermieden werden k\u00f6nnen, wenn sich alle Beteiligten fr\u00fchzeitig um eine Aufenthaltsperspektive bem\u00fchen.\u00bb<\/p>\n
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In dem Modellprojekt sollen die in Oldenburg etablierten Wege ins Bleiberecht er\u00f6rtert und anhand bestimmten F\u00e4llen beraten werden, hie\u00df es. Die Erkenntnisse werden anschlie\u00dfend mit den Verfahren in den anderen Kommunen abgeglichen. Das Projekt wird vom nieders\u00e4chsischen Sozialministerium gef\u00f6rdert und ist zun\u00e4chst auf drei Jahre angelegt.<\/p>\n
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Seit Mai 2020 l\u00e4uft den Angaben zufolge bereits eine Kooperation zwischen dem Fl\u00fcchtlingsrat und der Landeshauptstadt Hannover. Zum Mai 2021 sei die Stadt G\u00f6ttingen als zweite Kommune hinzugekommen. Gespr\u00e4che mit weiteren Kommunen liefen bereits.<\/p>\n
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Mit den von der neuen Bundesregierung angek\u00fcndigten Liberalisierungen der Bleiberechtsregelungen k\u00f6nnten absehbar mehr Menschen die Chance auf ein gesichertes Bleiberecht erhalten, hie\u00df es weiter. Dabei werde dem Projekt \u00abWege ins Bleiberecht\u00bb eine gro\u00dfe Bedeutung zukommen.<\/p>\n