Melle\/Oldenburg (epd). Ein Storchenpaar, das aufgrund des milden Winters fr\u00fchzeitig aus seinem Winterquartier nach Norddeutschland zur\u00fcckgekehrt ist, hat vor dem Oberlandesgericht in Oldenburg einen Rechtsstreit beendet. In dem Konflikt ging es um eine Nisthilfe f\u00fcr Wei\u00dfst\u00f6rche, die nach Angaben des Gerichts vom Dienstag auf einem zehn Meter hohen Pfahl im nieders\u00e4chsischen Melle angebracht worden war. Das Problem: In unmittelbarer N\u00e4he steht eine Windkraftanlage. Weil beides nicht zusammenpasst, kam es zum Rechtsstreit. (Az. 5 U 9\/22)<\/p>\n
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Der zust\u00e4ndige Landkreis Osnabr\u00fcck untersagte dem Eigent\u00fcmer den \u00abBetrieb\u00bb der Nisthilfe und verlangte den R\u00fcckbau. Die N\u00e4he des Nestes zu dem Windrad sei f\u00fcr die St\u00f6rche lebensgef\u00e4hrlich, insbesondere f\u00fcr den Nachwuchs, hie\u00df es. Die Nisthilfe solle daher in weiterer Entfernung aufgebaut werden. Weil aber die Umsetzung auf sich warten lie\u00df, verklagte die Windenergie-Firma den Eigent\u00fcmer der Nisthilfe im Eilverfahren vor dem Landgericht Osnabr\u00fcck und in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Oldenburg.<\/p>\n
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Zwar reagierte das Gericht schnell und setzte die m\u00fcndliche Verhandlung innerhalb der Mindestfrist von einer Woche als Videoverhandlung an. Doch der Termin kam trotzdem zu sp\u00e4t, denn wenige Tage zuvor kehrte das Storchenpaar aus dem Winterquartier zur\u00fcck und begann mit dem Nestbau. \u00abDamit kommt ein R\u00fcckbau der Nisthilfe in dieser Saison nicht mehr in Frage, denn die St\u00f6rche stehen unter Naturschutz\u00bb, erkl\u00e4rte das Oberlandesgericht. Der Windenergie-Firma sei daher nichts anderes \u00fcbrig geblieben, als den Rechtsstreit \u00abf\u00fcr erledigt\u00bb zu erkl\u00e4ren.<\/p>\n
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Die Richter entschieden jedoch, dass der Eigent\u00fcmer der Nisthilfe die bislang entstandenen Kosten des Rechtsstreits tragen muss, weil er das Verfahren voraussichtlich verloren h\u00e4tte. Denn er h\u00e4tte die Verf\u00fcgung des Landkreises bislang nicht umgesetzt. Ob es nach der Brutperiode zu einem neuen Verfahren kommt, steht noch nicht fest. Das Storchenpaar hatte schon in den Vorjahren die Nisthilfe bezogen.<\/p>\n