Die Impfpflicht im Kampf gegen die Corona-Pandemie ist gescheitert. Die Reaktionen aus Niedersachsen fallen deutlich aus. Regierungsparteien und Pflegeverb\u00e4nde hatten sich mehr erhofft.<\/p>\n
\nHannover (epd). Politik und Pflegeverb\u00e4nde bedauern das Scheitern der Corona-Impfpflicht f\u00fcr \u00fcber 60-J\u00e4hrige im Bundestag. \u00abDas ist bitter\u00bb, sagte Niedersachsens Ministerpr\u00e4sident Stephan Weil (SPD) am Donnerstag in Hannover. \u00abEs muss doch unser gemeinsames Anliegen sein, dass m\u00f6glichst viele Menschen in Deutschland im Herbst vollst\u00e4ndig geimpft sind.\u00bb Leider sehe es derzeit nicht so aus, als sei dies mit einem rein freiwilligen Impfangebot m\u00f6glich. Die Diakonie in Niedersachsen sprach von einer vertanen Chance.<\/p>\n
\nZuvor war der Antrag aus den Reihen der Ampel-Koalition, eine Impfpflicht f\u00fcr Menschen \u00fcber 60 in Deutschland einzuf\u00fchren, im Parlament in Berlin gescheitert. In namentlicher Abstimmung stimmten am Mittag 378 Abgeordnete gegen den Kompromiss-Antrag. 296 Abgeordnete votierten mit Ja, neun enthielten sich. Da in einer anschlie\u00dfenden Abstimmung auch der Unions-Antrag f\u00fcr ein Impfvorsorgegesetz keine Mehrheit fand, wird es absehbar keine Ausweitung der Corona-Impfpflicht in Deutschland geben.<\/p>\n
\nWeil sagte, wenn es gelungen w\u00e4re, mit einer Impfpflicht zumindest ab 60 und mit Beratungsgespr\u00e4chen eine Steigerung der Impfrate hinzubekommen, h\u00e4tte sich die Zahl der schwer an Corona Erkrankten und daran Sterbenden deutlich reduzieren lassen. Im schlimmsten Fall drohten nun im Herbst und Winter erneut eine \u00dcberforderung des Gesundheitssystems und weitreichende Schutzma\u00dfnahmen mit Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr alle. Er hoffe sehr, dass im Bundestag noch rechtzeitig ein guter Kompromiss gefunden werde, \u00abdamit wir im Herbst nicht mit leeren H\u00e4nden dastehen\u00bb, sagte der Ministerpr\u00e4sident.<\/p>\n
\nDer Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen, Hans-Joachim Lenke, sagte seit dem 16. M\u00e4rz greife die einrichtungsbezogene Impfpflicht. \u00abMitarbeitende in Krankenh\u00e4usern, ambulanten Pflegedienste und vergleichbaren Einrichtungen droht die Gefahr, mit Bu\u00dfgeldern belegt zu werden oder ihren Beruf nicht mehr aus\u00fcben zu k\u00f6nnen, wenn sie der Impfpflicht nicht nachkommen.\u00bb Dass sich die Parteien im Bundestag nicht auf eine Regelung f\u00fcr eine allgemeine Impfpflicht einigen konnten, sei entt\u00e4uschend. \u00abWir halten diese Entscheidung f\u00fcr falsch. Nur mit einer allgemeinen Impfpflicht kann der Weg aus der Pandemie gelingen. Es wurde heute eine wichtige Chance vertan\u00bb<\/p>\n
\nAuch Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) zeigte sich entt\u00e4uscht \u00fcber das Ergebnis der Abstimmung. \u00abEine allgemeine Impfpflicht w\u00e4re die wirkungsvollste Pr\u00e4ventionsma\u00dfnahme in der langfristen Bek\u00e4mpfung der Covid-19-Pandemie gewesen\u00bb, sagte sie. Die verpasste Impfpflicht sei \u00abeine schwere Hypothek f\u00fcr den Herbst\u00bb. Nur eine Impfung sch\u00fctze vor schweren Krankheitsverl\u00e4ufen und allen weiteren Auswirkungen der Krankheit wie Long Covid.<\/p>\n
\nIn Niedersachsen seien rund 800.000 Erwachsene nicht geimpft, sagte Behrens. \u00abWir werden also weiterhin alle Anstrengungen unternehmen, um mit vereinten Kr\u00e4ften von \u00c4rzteschaft, Apotheken und kommunalen Impfteams die Menschen vom Nutzen der Impfung zu \u00fcberzeugen.\u00bb<\/p>\n