Eine m\u00f6gliche Verdreifachung der Heizkosten sei \u00abf\u00fcr Menschen mit mittleren oder geringen Einkommen schlicht nicht darstellbar\u00bb, mahnt der Wirtschaftsminister. Die Gr\u00fcnen-Vorsitzende Lang fordert ein K\u00fcndigungsmoratorium f\u00fcr Mieterinnen und Mieter.<\/p>\n
\nHannover\/Berlin (epd). Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck
\n(Gr\u00fcne) hat wegen der hohen Energiepreise weitere Entlastungen in Aussicht gestellt. \u00abSelbst Gutverdiener schlucken, wenn sie statt 1.500 pl\u00f6tzlich 4.500 Euro im Jahr f\u00fcrs Heizen bezahlen m\u00fcssen\u00bb, sagte Habeck dem \u00abRedaktionsNetzwerk Deutschland\u00bb (Samstag). \u00abF\u00fcr Menschen mit mittleren oder geringen Einkommen sind diese Summen schlicht nicht darstellbar. Hier muss die Bundesregierung Entlastungen organisieren und zwar auch 2023.\u00bb<\/p>\n
\nEr sei sicher, dass das vom FDP-Vorsitzenden Christian Lindner gef\u00fchrte Bundesfinanzministerium daf\u00fcr noch Vorsorge schaffen werde, betonte Habeck: \u00abWir haben da eine politische Aufgabe\u00bb. Er und die Gr\u00fcnen-Vorsitzende Ricarda Lang pl\u00e4dierten f\u00fcr direkte Entlastungen. \u00abBeim Tankrabatt haben wir ja gesehen, dass die steuerliche Reduktion nach dem, was wir aktuell wissen, jedenfalls nicht vollst\u00e4ndig weiter gegeben wurde. Zielgerichteter erscheint es mir, Menschen direkt zu unterst\u00fctzen\u00bb, sagte Habeck.<\/p>\n
\nLang sagte dem Nachrichtenportal t-online: \u00abIm Herbst und Winter werden viele die h\u00f6heren Gaspreise sehr deutlich sp\u00fcren und ich bin mir sicher, dass wir dann auch weitere Entlastungen beschlie\u00dfen werden.\u00bb Es sei wichtig, diejenigen zielgerichtet zu entlasten, \u00abdie es am h\u00e4rtesten trifft: Geringverdiener und Sozialleistungsbezieher\u00bb.<\/p>\n
\nAls \u00abNotfallma\u00dfnahme\u00bb forderte die Gr\u00fcnen-Chefin ein K\u00fcndigungsmoratorium f\u00fcr Mieterinnen und Mieter. \u00abEs geht nicht, dass Menschen wegen der gestiegenen Energiepreise ihre Wohnung verlieren.\u00bb Zugleich bekr\u00e4ftigte sie die Forderung nach einem Aussetzen von Strom- und Gassperren.
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Der Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Deutschen St\u00e4dtetags, Helmut Dedy, sorgt sich um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland. Viele B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger k\u00f6nnten die steigenden Wohn-Nebenkosten nicht allein tragen, sagte Dedy laut Vorabmeldung im Interview der Woche im Deutschlandfunk.
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\u00ab40 Prozent der Haushalte sind nicht in der Lage zu sparen\u00bb, sagte er. \u00abIch glaube, dass eine Verdreifachung der Energiepreise f\u00fcr viele Haushalte das wirtschaftliche Aus w\u00e4re. Und das kann f\u00fcr den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland nicht richtig sein\u00bb.
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Hier m\u00fcsse die Bundesregierung einspringen, denn Sozialpolitik sei Aufgabe des Bundes. Allein die Kommunen rechneten mit Mehrkosten von rund 500 Millionen Euro wegen steigender Kosten f\u00fcr die Unterkunft bei Menschen in der Grundsicherung, sagte Dedy.<\/p>\n