Hannover (epd). Das Land Niedersachsen hat seine Kritik an der aus seiner Sicht zu strengen Maskenpflicht in Pflegeheimen und Einrichtungen der Behindertenhilfe erneuert und f\u00fcr eine rasche \u00c4nderung geworben. Vor diesem Hintergrund begr\u00fc\u00dfe das Land die Bestrebungen im Bundesrat, bestimmte Regelungen zu streichen, sagte die Pressesprecherin des Gesundheitsministeriums, Anne Hage, dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Anfrage. Der Bundesrat hatte sich am 28. Oktober daf\u00fcr ausgesprochen, die Maskenpflicht f\u00fcr Bewohner von Pflegeeinrichtungen wie f\u00fcr Besch\u00e4ftigte in Behindertenwerkst\u00e4tten aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. Auch die Diakonie in Niedersachsen spricht sich f\u00fcr Lockerungen aus.<\/p>\n
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Hage betonte, in Pflegeheimen und Einrichtungen der Behindertenhilfe habe das Land das Infektionsschutzgesetz ohnehin so ausgelegt, dass in den Gemeinschaftsr\u00e4umen keine Maskenpflicht herrsche. \u00abDas hatten wir auch schon so an die Einrichtungen kommuniziert.\u00bb<\/p>\n
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Anders sei die Lage aktuell allerdings noch bei den Werkst\u00e4tten f\u00fcr Menschen mit Behinderungen. \u00abDort soll es auf Bundesebene nun die neue Einsch\u00e4tzung geben, dass Werkst\u00e4tten keine voll- oder teilstation\u00e4ren Einrichtungen sind und deshalb nicht der Test- und Maskenpflicht nach dem Infektionsschutzgesetz unterfallen\u00bb, erl\u00e4uterte Hage. \u00abWenn das Bundesgesundheitsministerium das best\u00e4tigt, setzen wir das nat\u00fcrlich ebenfalls um.\u00bb<\/p>\n
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Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) sagte, es sei gut, \u00abdass der Bund bei der Auslegung des Infektionsschutzgesetzes in Bezug auf die Maskenpflicht f\u00fcr Heimbewohnerinnen und -Bewohner sowie Menschen mit Behinderungen nun offenbar mehr Flexibilit\u00e4t zeigt\u00bb. Die FFP2-Maskenpflicht habe insbesondere f\u00fcr Menschen mit Behinderungen sowie f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten und Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen zu erheblichen Belastungen in ihrem Alltag gef\u00fchrt.<\/p>\n
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Niedersachsen habe deshalb bereits vor einigen Wochen einen Vorschlag zur \u00c4nderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt, der es den L\u00e4ndern erlauben w\u00fcrde, in ihren Corona-Verordnungen einzelne Personengruppen in bestimmten Situationen von der FFP2-Maskenpflicht auszunehmen. Zugleich habe das Land bereits damals \u00abbeim Bundesgesundheitsministerium auf eine Kl\u00e4rung in diesem Sinne gedr\u00e4ngt\u00bb, betonte Behrens.<\/p>\n
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Der Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen, Hans-Joachim Lenke, lobte die Initiative. \u00abDass im neuen Infektionsschutzgesetz eine Maskenpflicht f\u00fcr Bewohnerinnen und Bewohner auch in gemeinsamen Aufenthaltsr\u00e4umen unserer Einrichtungen vorgesehen war, halten wir nicht f\u00fcr angemessen\u00bb, sagte er dem epd. Die diakonischen Einrichtungen seien f\u00fcr diese Menschen in erster Linie ihr Zuhause. Dort sollten sie sich gut aufgehoben und wohlf\u00fchlen k\u00f6nnen. \u00abDort muss ein ungezwungenes Miteinander m\u00f6glich sein.\u00bb<\/p>\n