{"id":22638,"date":"2022-11-15T16:27:53","date_gmt":"2022-11-15T15:27:53","guid":{"rendered":"https:\/\/christusnews.de\/site\/haushalt-und-wahlgesetz-sind-zentrale-themen\/"},"modified":"2022-11-15T22:18:06","modified_gmt":"2022-11-15T21:18:06","slug":"haushalt-und-wahlgesetz-sind-zentrale-themen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/christusnews.de\/site\/haushalt-und-wahlgesetz-sind-zentrale-themen\/","title":{"rendered":"Haushalt und Wahlgesetz sind zentrale Themen"},"content":{"rendered":"

Am Donnerstag und Freitag, 17. und 18. November, tritt die 49. Synode der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg im Evangelischen Bildungshaus in Rastede zu ihrer 6. Sitzung zusammen. Traditionell steht der Haushalt f\u00fcr das kommende Jahr 2023 im Mittelpunkt der Beratungen. Dar\u00fcber hinaus w\u00fcrden neben dem \u201eBericht des Bischofs\u201c weitere wichtige Themen auf der Tagung er\u00f6rtert, erl\u00e4uterte Synodenpr\u00e4sidentin Sabine Bl\u00fctchen im Vorfeld. Dazu geh\u00f6re das Kirchengesetz \u00fcber die Bildung der Gemeindekirchenr\u00e4te, das die Grundlage f\u00fcr die Wahl der Gemeindekirchenr\u00e4te am 10. M\u00e4rz 2024 bilden werde, so Bl\u00fctchen. Auf der Tagesordnung stehen weiterhin verschiedene Gesetzesvorlagen und zahlreiche Berichte aus Synodenaussch\u00fcssen und Arbeitsbereichen. 
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\nDer Bischofsbericht, den Bischof Thomas Adomeit am Donnerstag vor der Synode halten wird, erm\u00f6glicht es laut Bl\u00fctchen, die oldenburgische Kirche \u201eeinen Blick auf Kirche und Gesellschaft zu erhalten,\u201c der in den Aussch\u00fcssen der Synode weniger beraten werde. Er werde in seinem Bericht die alten Begriffe wie \u201eFrieden\u201c, \u201eGerechtigkeit\u201c und \u201eBewahrung der Sch\u00f6pfung\u201c neu betrachten, k\u00fcndigte Bischof Adomeit an. Er werde dabei auf das Klimaschutzgesetz einstimmen, dass der Synode im Mai kommenden Jahres vorgelegt werde. Dieses m\u00fcsse \u201eentscheidende Schritte\u201c beinhalten, \u201egut beraten und intensiv vorbereitet werden\u201c.
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\nDie aus der Energiepreispauschale zus\u00e4tzlichen Kirchensteuereinnahmen w\u00fcrden ohne Abz\u00fcge zur Unterst\u00fctzung f\u00fcr Menschen in Not eingesetzt, berichtete Bischof Adomeit weiter. Zusammen mit der Diakonie im Oldenburger Land sollen die gesch\u00e4tzten Mehreinnahmen von 690.000 Euro in zwei Schritten an die Kreisgesch\u00e4ftsstellen der Diakonie in den sechs Kirchenkreisen weitergegeben werden. Damit werde in den jeweiligen Regionen konkrete Hilfen angeboten. 
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\nDer f\u00fcr das kommende Jahr vorliegende Haushalt der oldenburgischen Kirche werde mit 102 Millionen Euro im kommenden Jahr die 100 Millionen Marke \u00fcberschreiten, erl\u00e4uterte Bischof Adomeit. Es sei vorgesehen, dass die  Einschr\u00e4nkungen in der sogenannten \u201eBauliste\u201c f\u00fcr den Erhalt von kirchlichen Geb\u00e4uden zur\u00fcckgenommen und es keine Pflichtvakanzen mehr gebe. Zus\u00e4tzlich seien derzeit unkalkulierbare Kosten bei den Energie-, Personal- und Sachkosten zus\u00e4tzlich \u201eeingepreist\u201c worden. Um diese Unabw\u00e4gbarkeiten abfedern zu k\u00f6nnen, sei eine R\u00fccklagenentnahme in H\u00f6he von 500.000 Euro notwendig. So seien Mehrkosten f\u00fcr Energie f\u00fcr die kirchlichen Verwaltungsgeb\u00e4ude von rund 235.000 Euro eingeplant. Dennoch sei die oldenburgische Kirche f\u00fcr das kommende Jahr \u201egut aufgestellt\u201c, da sie durch den Ma\u00dfnahmenkatalog schon fr\u00fchzeitig Kosten eingespart und \u201egut gewirtschaftet\u201c habe.
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\nMit dem neuen Wahlgesetz f\u00fcr die Gemeindekirchenratswahlen am 10. M\u00e4rz 2024 w\u00fcrden Forderungen der Jugendsynode vom Mai dieses Jahres aufgenommen. Ziel sei es, junge Menschen st\u00e4rker an den Entscheidungen in den Kirchengemeinden zu beteiligen, erl\u00e4uterte Synodenpr\u00e4sidentin Sabine Bl\u00fctchen. Nach dem geplanten Gesetz d\u00fcrfen junge Leute bereits ab 16 Jahren Mitglied im Gemeindekirchenrat werden. Bisher galt ein Mindestalter von 18 Jahren. Bei der Kandidatensuche werden die Kirchengemeinden aufgefordert, mindestens eine oder mehrere Personen vorzuschlagen, die zu Beginn der Amtszeit des Gemeindekirchenrates das 27. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Falls sich unter den gew\u00e4hlten Mitgliedern des neuen Gemeindekirchenrates keine Personen aus dieser Altersgruppe befinden, sollen entsprechende Personen zur Berufung vorgeschlagen werden. Nach dem neuen Kirchengesetz k\u00f6nnen Personen auch nur f\u00fcr drei Jahre kandidieren statt f\u00fcr die volle Amtsperiode von sechs Jahren. Nach Ablauf dieser Zeit m\u00fcssen die Gew\u00e4hlten dann erkl\u00e4ren, ob sie weiterhin dabeibleiben m\u00f6chten. Hintergrund der Neuregelung ist die Erfahrung, dass junge Menschen h\u00e4ufig noch nicht f\u00fcr einen Zeitraum von sechs Jahren planen k\u00f6nnen.
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\nAuch solle das Wahlverfahren f\u00fcr die Gemeindekirchenratswahlen ver\u00e4ndert werden, sagte Bl\u00fctchen. Dazu liegen zwei alternative Vorschl\u00e4ge der Synode zur Beratung vor. Beim ersten Vorschlag k\u00f6nnen Kirchenmitglieder k\u00fcnftig entscheiden, ob sie ihre Stimme per Briefwahl oder online abgeben wollen. Eine zentrale Stelle schickt daf\u00fcr k\u00fcnftig Wahlunterlagen mit einem Online-Code direkt an alle rund 340.000 stimmberechtigten Gemeindemitglieder. Dadurch werde einerseits der Verwaltungsaufwand besonders in den Kirchenb\u00fcros erheblich reduziert. Anderseits w\u00fcrden die Kosten erheblich steigen \u2013 sowohl die Druck- als auch die Portokosten. 
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\nDeshalb habe der Rechts- und Verfassungsausschuss eine Alternative erarbeitet, die eine Beibehaltung des traditionellen Wahlverfahrens mit einer Stimmabgabe in einem Wahllokal vorsieht. Der Kostenunterschied zwischen den beiden Vorschl\u00e4gen zum Wahlverfahren betrage mehr als 100.000 Euro. Eine Onlinewahl sei in beiden F\u00e4llen vorgesehen, um besonders bei Jugendlichen eine h\u00f6here Wahlbeteiligung zu erreichen, so Bl\u00fctchen.
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\nEbenfalls auf der Tagesordnung steht das Kirchengesetz \u00fcber die Bildung der Kirchengemeinde Wangerland. Nach jahrelanger Vorbereitung wollen sich sieben Gemeinden aus der Region zu einer Kirchengemeinde zusammenschlie\u00dfen. Das sei nicht nur ressourcenschonend, sondern es liege auch rechtzeitig vor der Gemeindekirchenratswahl zur Beschlussfassung vor, sagte Bl\u00fctchen. Es k\u00f6nne damit auch zu einem Signal f\u00fcr andere Gemeinden und Regionen werden, so die Synodenpr\u00e4sidentin.
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\nAls Pr\u00e4sidentin des Kirchenparlaments werde sie im Ablauf sehr darauf achten, dass am Freitag, 16 Uhr, p\u00fcnktlich der Tagesordnungspunkt \u00fcber die \u201eWeiterarbeit der Beschl\u00fcsse der Jugendsynode\u201c aufgerufen werden k\u00f6nne. Dort sollen die Ausschussvorsitzenden \u00fcber die Arbeit zusammen mit Mitgliedern der Jugendsynode berichten. Das sei wichtig, damit m\u00f6glichst viele Menschen diesen Tagesordnungspunkt pr\u00e4sentisch oder auch \u00fcber den Video-Stream mitverfolgen k\u00f6nnen.
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\nGrunds\u00e4tzlich sind die Verhandlungen der Synode \u00f6ffentlich. Interessierte k\u00f6nnen die gesamte Tagung im Live-Stream verfolgen, der unter dem Kurzlink: kirche-oldenburg.de\/synode\/live (www.kirche-oldenburg.de\/synode\/live<\/a> ) angeboten wird.<\/p>\n

Kirche-Oldenburg
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