Hannover (epd). Niedersachsens Sozialministerin Daniela Behrens (SPD) hat davor gewarnt, dass die Fl\u00fcchtlingssituation in Deutschland gesellschaftliche Spannungen nach sich ziehen k\u00f6nnte. \u00abWir bef\u00fcrchten, dass wir mittelfristig an einen Punkt kommen k\u00f6nnten, wo die gesellschaftliche Akzeptanz gef\u00e4hrdet wird\u00bb, sagte Behrens der \u00abHannoverschen Allgemeinen Zeitung\u00bb (Sonnabend).<\/p>\n
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Niedersachsen habe im vergangenen Jahr rund 110.000 Kriegsvertriebene aus der Ukraine aufgenommen. Dar\u00fcber hinaus habe das Land mehr als 20.000 Asylbewerberinnen und -bewerbern Schutz geboten. \u00abWir haben das bisher alles sehr gut organisiert und in enger Kooperation von Land und Kommunen hinbekommen\u00bb, unterstrich Behrens. Das werde auch so bleiben, \u00ababer wir merken an den Diskussionen vor Ort, dass die gesellschaftliche Debatte schwieriger wird\u00bb.<\/p>\n
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Behrens forderte den Bund und EU zum Handeln auf. Gefl\u00fcchtete m\u00fcssten fairer auf die einzelnen EU-Staaten verteilt werden. Zudem m\u00fcsse im Rahmen von R\u00fccknahmeabkommen daf\u00fcr gesorgt werden, dass Menschen, die die Asylgr\u00fcnde nicht erf\u00fcllen, zur\u00fcckf\u00fchrt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
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Derzeit lebten in Niedersachsen viele Menschen mit abgelehnten Asylantr\u00e4gen, die aufgrund fehlender P\u00e4sse oder mangelnder Bereitschaft zur R\u00fccknahme durch die Herkunftsl\u00e4nder nicht abgeschoben werden k\u00f6nnten. \u00abDas Asylrecht ist ein hohes Gut in Deutschland, insbesondere auch aus unserer historischen Verantwortung heraus. Wenn es aber ausgeh\u00f6hlt wird, dann ist das ein Problem\u00bb, unterstrich Behrens.<\/p>\n