Hannover (epd). Vizekanzler Robert Habeck (Gr\u00fcne) sieht angesichts des anhaltenden Zuzugs von Fl\u00fcchtlingen nach Deutschland eine Grenze bei der Aufnahmekapazit\u00e4t in Landkreisen, St\u00e4dten und Gemeinden erreicht. \u00abWir haben eine gro\u00dfe Herausforderung f\u00fcr das Land zu bew\u00e4ltigen\u00bb, sagte Habeck dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Samstag). Bei einer Konferenz mit B\u00fcrgermeistern und Landr\u00e4ten sei ihm von \u00dcberlastung und \u00dcberforderung berichtet worden: \u00abSie sagen, dass sie an vielen Stellen nicht mehr wissen, wie sie die Probleme l\u00f6sen sollen. Sozialarbeiter kommen kaum noch hinterher, Wohnraum ist knapp. Sie k\u00f6nnen die Unterbringung kaum noch und bald gar nicht mehr gew\u00e4hrleisten. Die Integrationskurse sind unterfinanziert.\u00bb Da herrsche \u00abeine gewisse Dramatik\u00bb.<\/p>\n
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Ihm sei berichtet worden, dass h\u00e4ufig au\u00dfer Turnhallen keine Unterk\u00fcnfte mehr zur Verf\u00fcgung st\u00fcnden, sagte Habeck. Falle dann der Turnunterricht aus, k\u00f6nne nicht erwarten werden, dass alle B\u00fcrger sagen: \u00abWir kriegen das schon hin.\u00bb Wenn der Rechtspopulismus dieses Thema nicht ausbeutet solle, \u00abdann sind alle demokratischen Parteien verpflichtet, bei der Suche nach L\u00f6sungen zu helfen\u00bb.<\/p>\n
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Habeck sagte, seine Partei sei auch zu pragmatischen L\u00f6sungen bereit, um den Zuzug bereits an den EU-Au\u00dfengrenzen zu senken. \u00abWir haben regierungsseitig einem Gemeinsamem Europ\u00e4ischem Asylsystem, das unter anderem Asylverfahren an den Au\u00dfengrenzen der EU vorsieht, zugestimmt, aber es war schwierig f\u00fcr viele Gr\u00fcne.\u00bb Wenn die Gr\u00fcnen das Recht auf Asyl aber weiter sch\u00fctzen wollten, dann m\u00fcssten sie \u00abdie Wirklichkeit annehmen und die konkreten Probleme l\u00f6sen – auch, wenn es bedeutet, moralisch schwierige Entscheidungen zu treffen.\u00bb<\/p>\n