Weil die Gema saftige Rechnungen f\u00fcr Musik an die Organisatoren der Weihnachtm\u00e4rkte schickt, gehen einige Kommunen auf die Barrikaden. Sie wollen die Kostensteigerungen nicht hinnehmen und drohen mit \u00abstillen Weihnachtm\u00e4rkten\u00bb.<\/p>\n
\nBraunschweig\/Oldenburg\/Hannover (epd). Die St\u00e4dte Braunschweig und Oldenburg drohen mit \u00abstillen Weihnachtm\u00e4rkten\u00bb, weil die Gesellschaft f\u00fcr musikalische Auff\u00fchrungs- und mechanische Vervielf\u00e4ltigungsrechte (Gema) ihre Geb\u00fchren f\u00fcr den Auftritt lokaler Ch\u00f6re oder Gruppen drastisch erh\u00f6ht habe. Braunschweig sprach von einer Kostensteigerung um das 15-Fache, der die Stadt Oldenburg rechnete bereits mit dem 20-Fachen. Die Landeshauptstadt Hannover berichtete auf Nachfrage von einer Kostensteigerung allein f\u00fcr das vergangene Jahr von 9.500 Euro auf 45.000 Euro.<\/p>\n
\nDie Gema weist die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck und verweist auf ein zw\u00f6lf Jahre altes Urteil des Bundesgerichtshofs (I ZR 175\/10), das die Berechnungsgrundlage f\u00fcr den f\u00fcr alle M\u00e4rkte geltenden Tarif definiere. Dieser sei bereits 2018 verhandelt worden, jedoch erst nach der Corona-Pandemie umfassend angewandt worden.<\/p>\n
\nDer Tarif f\u00fcr solche Stadtfeste werde mit Branchenverb\u00e4nden verhandelt, teilte die Gema auf Nachfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) mit. Die Verhandlungen habe in diesem Fall die Bundesvereinigung der Musikveranstalter, deren Mitglied auch der Deutsche St\u00e4dtetag ist, \u00fcbernommen. Der vor f\u00fcnf Jahren ausgehandelte Tarif sei \u00abweder ver\u00e4ndert noch angepasst\u00bb worden.<\/p>\n
\nDer Bundesgerichtshof hatte 2011 bestimmt, dass die H\u00f6he der Verg\u00fctung auch bei Freiluftveranstaltungen nach der Gr\u00f6\u00dfe der Veranstaltungsfl\u00e4che zu bestimmen ist – gerechnet vom ersten bis zum letzten Stand und von H\u00e4userwand zu H\u00e4userwand (Az.: I ZR 175\/10). Dies sei \u00abnicht als willk\u00fcrlich und unangemessen anzusehen\u00bb, betonten die Richter. Oldenburg und Braunschweig hatten argumentiert, die Ch\u00f6re beschallten von der B\u00fchne der Weihnachtsm\u00e4rkte aus nur einen kleinen Teil der M\u00e4rkte und nicht die ganze Fl\u00e4che.<\/p>\n
\nWeiter betonte eine Sprecherin der Gema, dass inzwischen die von den St\u00e4dten gemeldeten Fl\u00e4chen mit modernen Hilfsmitteln neu vermessen werden. \u00abWir haben dabei deutliche Diskrepanzen festgestellt.\u00bb Diese haben allein schon aufgrund der Gleichbehandlung aller Kundinnen und Kunden bei der Berechnung der Lizenzh\u00f6he ber\u00fccksichtigt werden m\u00fcssen. Darum sei es in Einzelf\u00e4llen zu h\u00f6heren Geb\u00fchrenforderungen gekommen. \u00abEine Preissteigerung als solche gibt es also nicht.\u00bb<\/p>\n
\nF\u00fcr die Weihnachtsm\u00e4rkte im Jahr 2022 habe die Gema rund 3.350 Rechnungen versandt, hie\u00df es weiter. Davon seien rund 35 aufgrund signifikant gestiegener Lizenzkosten reklamiert worden. In diesen F\u00e4llen habe die Gema Gespr\u00e4che aufgenommen und bereits eine angemessene L\u00f6sung vereinbart. Dem widersprach die Stadt Hannover: \u00abUnser Einspruch bei der Gema ist erfolglos verlaufen. Wir versuchen derzeit \u00fcber den Deutschen St\u00e4dtetag, eine andere L\u00f6sung f\u00fcr die gro\u00dfen Weihnachtsm\u00e4rkte in Deutschland zu finden.\u00bb<\/p>\n
\nSollte sich keine L\u00f6sung finden, werde auf den Weihnachtsm\u00e4rkten wohl Gema-freie Musik gespielt, hie\u00df es aus Hannover. Zu den Gema-freien Werken der Weihnachtsmusik z\u00e4hlen unter anderem Klassiker wie \u00abO du fr\u00f6hliche\u00bb, \u00abO Tannenbaum\u00bb oder \u00abJingle Bells\u00bb.<\/p>\n