Hannover\/Bremen (epd). F\u00fcr abgelehnte Asylbewerber sind die Chancen auf eine freiwillige gef\u00f6rderte Ausreise je nach Bundesland sehr unterschiedlich: w\u00e4hrend L\u00e4nder wie Bremen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Th\u00fcringen in der Statistik deutlich mehr gef\u00f6rderte Ausreisen aufweisen als Abschiebungen, setzen andere Bundesl\u00e4nder eher auf restriktive Ma\u00dfnahmen. Das geht aus einer am Donnerstag in Berlin ver\u00f6ffentlichten Studie des Sachverst\u00e4ndigenrates deutscher Stiftungen f\u00fcr Integration und Migration (SVR) hervor. Die Autoren fordern, dass die R\u00fcckkehrpolitik in Deutschland einheitlicher, berechenbarer und gerechter wird.<\/p>\n
Zudem sollte fl\u00e4chendeckend eine R\u00fcckkehrberatung eingef\u00fchrt und gesetzlich verankert werden. N\u00f6tig sei daf\u00fcr eine bessere Abstimmung zwischen Bund und L\u00e4ndern, so der Sachverst\u00e4ndigenrat. Bedarf gebe es auch an einer St\u00e4rkung der F\u00f6rderstrukturen sowie klarer und transparenter Vorgaben f\u00fcr den beh\u00f6rdlichen Vollzug.<\/p>\n
Die Studie verweist darauf, dass sowohl nach EU-Recht als auch nach dem deutschen Aufenthaltsgesetz ausreisepflichtige Ausl\u00e4nder m\u00f6glichst ohne Zwang ausreisen sollen. Doch die Potenziale der R\u00fcckkehrf\u00f6rderung w\u00fcrden bislang nicht ausreichend genutzt.
\u00abGegenw\u00e4rtig wird der freiwilligen gef\u00f6rderten Ausreise weder konzeptionell noch in der Vollzugspraxis der L\u00e4nder ein klarer Vorrang vor der Abschiebung einger\u00e4umt\u00bb, sagte Forschungsbereichsleiter Jan Schneider, Co-Autor der Studie \u00abR\u00fcckkehrpolitik in Deutschland. Wege zur St\u00e4rkung der gef\u00f6rderten Ausreise\u00bb.<\/p>\n
Source: Kirche-Oldenburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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