Hannover\/Cloppenburg (epd). Niedersachsens Landesregierung und die Parteien r\u00e4umen dem Sonn- und Feiertagsschutz nach eigenem Bekunden einen hohen Stellenwert ein. Die Politiker hatten im Landtag in Hannover begr\u00fc\u00dft, dass am 2. Weihnachtsfeiertag nicht wie zun\u00e4chst geplant in zwei Betrieben im Kreis Cloppenburg Schweine geschlachtet werden. Auch au\u00dferhalb von Weihnachten sollten Besch\u00e4ftigte an Sonn- und Feiertagen m\u00f6glichst nicht arbeiten, sondern Gelegenheit zur Erholung erhalten, sagte Sozialministerin Carola Reimann (SPD).<\/p>\n
Gerade in Zeiten von Arbeitsverdichtung und Digitalisierung sei verl\u00e4ssliche Zeit zur Regeneration wichtig, "damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesund bleiben und nicht langfristig ausfallen", betonte die Ministerin. Au\u00dferdem werde dar\u00fcber ein Beitrag zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie geleistet. <\/p>\n
Nach massivem \u00f6ffentlichem Druck unter anderem von Gewerkschaften und Kirchen hatten zwei Schlachtbetriebe im Kreis Cloppenburg ihre Antr\u00e4ge zur\u00fcckgezogen, am 2. Weihnachtsfeiertag Schweine schlachten zu d\u00fcrfen. In einem Fall hatte das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt daf\u00fcr bereits eine Genehmigung erteilt. Die Beh\u00f6rde habe das wirtschaftliche Interesse des Betriebes h\u00f6her bewertet als das Interesse der Besch\u00e4ftigten, sagte Reimann.<\/p>\n
Die CDU-Fraktion hatte eine Aktuelle Stunde zum Thema "Schuften im Schlachthof an Weihnachten" beantragt. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer erkl\u00e4rte, Feier- und Ruhetage h\u00e4tten auch f\u00fcr seine Partei einen "hohen Stellenwert". "Wir begr\u00fc\u00dfen daher die Entscheidung der betroffenen Betriebe, im Sinne ihrer Mitarbeiter auf das Schlachten an Weihnachten zu verzichten."<\/p>\n
F\u00fcr betriebliche Ausnahmegenehmigungen an Feiertagen gebe es aus guten Gr\u00fcnden hohe H\u00fcrden, sagte Toepffer weiter. In der Vergangenheit sei es offenkundig "jedoch zu einfach" gewesen, diese zu umgehen. Die Genehmigungspraxis durch die Gewerbeaufsichtsbeh\u00f6rden m\u00fcsse daher \u00fcberarbeitet und der Schutz von Arbeitnehmern k\u00fcnftig besser sichergestellt werden.<\/p>\n
Die Gr\u00fcnen-Abgeordnete Eva Viehoff sagte, es sei "nicht der CDU, sondern den Engagierten vor Ort" zu verdanken, dass an Weihnachten im Kreis Cloppenburg nicht geschlachtet werde. Es gehe auch nicht nur um Arbeitnehmerrechte und Feiertagsschutz am kommenden Weihnachtsfest, sondern an Sonn- und Feiertagen im Allgemeinen. Feiertagsarbeit sei inzwischen "eher Regel als Ausnahme", bem\u00e4ngelte Viehoff.
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\nSource: Kirche-Oldenburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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