{"id":8613,"date":"2017-12-22T14:32:00","date_gmt":"2017-12-22T13:32:00","guid":{"rendered":"http:\/\/christusnews.de\/site\/niedersachsens-sozialministerin-will-an-sonntagsschutz-festhalten\/"},"modified":"2017-12-22T14:32:00","modified_gmt":"2017-12-22T13:32:00","slug":"niedersachsens-sozialministerin-will-an-sonntagsschutz-festhalten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/christusnews.de\/site\/niedersachsens-sozialministerin-will-an-sonntagsschutz-festhalten\/","title":{"rendered":"Niedersachsens Sozialministerin will an Sonntagsschutz festhalten"},"content":{"rendered":"

epd-Gespr\u00e4ch: Karen Miether <\/span><\/p>\n

Hannover (epd). In der Diskussion um Laden\u00f6ffnungen am Sonntag hat die nieders\u00e4chsische Sozialministerin Carola Reimann (SPD) den Wert des Sonntagsschutzes betont. Als Sozialministerin halte sie diesen Tag auch f\u00fcr die Regeneration von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern f\u00fcr wichtig, sagte sie im Gespr\u00e4ch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). \u00abWir wissen alle, dass Menschen nur gesund bleiben k\u00f6nnen, wenn sie auch Phasen von Ruhe haben.\u00bb<\/p>\n

Insbesondere angesichts von Arbeitsverdichtung und der Flexibilisierung von Arbeitszeiten seien Erholungsphasen n\u00f6tig, sagte die Ministerin. \u00abIch will nicht sagen, dass gar nichts flexibilisiert werden kann, aber darauf muss wirklich geachtet werden.\u00bb Beim Sonn- und Feiertagsschutz gew\u00e4hre das Bundesarbeitszeitgesetz berechtigte Ausnahmen f\u00fcr Bereiche wie etwa in der Pflege, bei Rettungsdiensten oder der Polizei, sagte die Ministerin. Gewerbeaufsichts\u00e4mter k\u00f6nnten zudem in Einzelf\u00e4llen Sonntagsarbeit genehmigen.<\/p>\n

Dass zwei Schlachtbetriebe im Landkreis Cloppenburg eine solche Ausnahme f\u00fcr den Zweiten Weihnachtstag beantragt hatten, habe allerdings f\u00fcr Kopfsch\u00fctteln gesorgt. Reimann begr\u00fc\u00dfte es, dass die Betriebe nach \u00f6ffentlichem Druck von Gewerkschaften, Kirchen und anderen die Antr\u00e4ge wieder zur\u00fcckzogen: \u00abAusnahmen sind erforderlich, aber sie m\u00fcssen auch immer abgewogen sein. Es ist eben ein Unterschied, ob man Menschen unterst\u00fctzt in einem Pflegeheim und Leben rettet oder, ob es einfach um rein wirtschaftliche Interessen geht.\u00bb<\/p>\n

Auf dem Weg zu einem neuen Laden\u00f6ffnungsgesetz in Niedersachsen sind Reimann zufolge noch schwierige Einzelfragen zu kl\u00e4ren. SPD und CDU hatten im Koalitionsvertrag festgelegt, bei den bisher vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr bleiben zu wollen. \u00abWir sagen sehr klar, wir wollen zum Status Quo keine Erweiterung, und wir wollen, dass es gerecht zugeht zwischen den gro\u00dfen und kleineren St\u00e4dten\u00bb, sagte Reimann. \u00abDas ist aber im Detail gar nicht so leicht auszuf\u00fchren.\u00bb<\/p>\n

Eine von der rot-gr\u00fcnen Vorg\u00e4ngerregierung geplante Erweiterung, nach der zus\u00e4tzlich zu den bis zu vier verkaufsoffenen Sonntagen j\u00e4hrlich eine Sonntags\u00f6ffnung je Stadtbezirk m\u00f6glich sein sollte, war vor den Neuwahlen nicht mehr beschlossen worden und ist vom Tisch. Reimann schloss aber nicht aus, dass es verkaufsoffene Sonntage nur in einzelnen Stadtteilen geben k\u00f6nne. \u00abDie Frage ist, wie das gez\u00e4hlt wird.\u00bb Auch m\u00fcsse genauer definiert werden, wann der geforderte Anlass f\u00fcr die Sonntags\u00f6ffnung den Vorschriften entspreche. Um Rechtssicherheit zu schaffen, sei ein neues Laden\u00f6ffnungsgesetz n\u00f6tig, auch weil es in der Vergangenheit Klagen gegeben habe.<\/p>\n

Internet: www.ms.niedersachsen.de
\nSource: Kirche-Oldenburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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