Brüssel/Waddeweitz/Kr. Lüchow-Dannenberg (epd). Die Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Rebecca Harms, hat den versuchten Militärputsch in der Türkei verurteilt. Ein derartiges Vorgehen sei unvereinbar mit demokratischen Zielen, teilte die im niedersächsischen Wendland lebende Politikerin am Samstag mit.
Gleichzeitig warnte sie die türkische Regierung vor der möglichen Rückkehr zur Todesstrafe für die Anführer des Putschversuchs. «Das wäre ein Bruch der Europäischen Menschenrechtskonvention, die auch die Türkei unterzeichnet hat.» Ministerpräsident Binali Yildirim hatte die Wiedereinführung der Todesstrafe am Samstag ins Gespräch gebracht.
Harms betonte, die wachsende Polarisierung der türkischen Gesellschaft, die durch das Geschehen noch sichtbarer geworden sei, destabilisiere die Türkei. Es sei ein starkes Signal, dass sich alle türkischen Oppositionsparteien von der Gewalt des Militärs distanziert hätten. Die einzige Chance für die Rückkehr zur Stabilität liege darin, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan und die AKP die Ergebnisse der letzten demokratischen Wahl respektierten. Dazu gehöre, demokratische Prinzipien wie die Rechte der Opposition, Pressefreiheit und faire Verfahren einzuhalten.
Am späten Freitagabend hatten in der Türkei Teile der Armee einen Putschversuch gestartet, den die Regierung am Samstagvormittag für gescheitert erklärte. Nach Medienberichten wurden Hunderte Menschen getötet.
Source: Kirche-Oldenburg
