Bremen/Bremerhaven (epd). Im Bundesland Bremen entlohnt laut AOK Bremen/Bremerhaven derzeit nur eine Minderheit aller ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen mit einem Tarifvertrag. Im kleinsten Bundesland werden nach Angaben der federführenden Pflegekasse aktuell mindestens fünf unterschiedliche Tarifverträge oder kirchliche Arbeitsrechts-Regelungen angewendet. «98 stationäre Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste im Land zahlen auf Basis dieser Verträge und Vereinbarungen Tariflöhne. Das sind 36 Prozent aller Einrichtungen im Land», teilte die AOK am Montag mit.
Hintergrund für die Erhebung ist eine gesetzliche Regelung, nach der die Pflegekassen ab 1. September 2022 Versorgungsverträge nur noch mit Einrichtungen abschließen dürfen, die nach Tarif bezahlen. «Einrichtungen, die sich nicht daran halten, können künftig nicht mehr mit der Pflegeversicherung abrechnen», verdeutlichte AOK-Vorstandschef Olaf Woggan. Die Daten zur Entlohnung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben die Einrichtungen seit Oktober 2021 digital übermittelt.
Wer noch nicht nach Tarif zahle, sei verpflichtet, sich für eine der fünf Tarifverträge zu entscheiden und seinen Pflegekräften ab September ebenfalls entsprechende Löhne zu zahlen, erläuterte Woggan. Die Kranken- und Pflegekassen im Land Bremen refinanzieren eigenen Angaben zufolge Tarifverträge. «Erklärtes Ziel dieser Reform ist eine bessere Bezahlung der Altenpflege, die den Beruf attraktiver machen soll», erklärte der AOK-Vorstandsvorsitzende.
Bei den nicht tarifgebundenen Diensten refinanzierten die Pflegekassen Entlohnungen, die sich an den Tarifverträgen orientierten, vorausgesetzt, das Geld komme auch bei den Beschäftigten an, hieß es. Davon mache ein Großteil der Pflegeeinrichtungen bereits heute Gebrauch. Mit der kommenden Tarifbindung werde die Weitergabe an die Beschäftigten nun Grundvoraussetzung für die Refinanzierung durch die Pflegekasse. In Bremen und Bremerhaven sind rund 11.300 Menschen in der Altenpflege beschäftigt, etwa 85 Prozent davon sind Frauen.
Kirche-Oldenburg
AOK: Pflegeeinrichtungen im Land Bremen meist ohne Tarifvertrag
