Braunschweig/Berlin (epd). Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat ein entschiedenes Vorgehen gegen Antisemitismus bei Corona-Demonstrationen gefordert. Dieser müsse mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpft werden, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag online). «Es bedrückt mich, wenn Rassismus und Antisemitismus vermischt werden mit Impfen und Corona.» Der Staat müsse wachsam und wehrhaft sein. «Wir dürfen nicht zulassen, dass die Leute durch die Straßen ziehen mit rassistischen und antisemitischen Parolen», erklärte Bas, die seit Ende Oktober neue Parlamentspräsidentin ist.
Die anschwellenden Corona-Proteste machten ihr große Sorgen, sagte sie weiter. Es sei eine wichtige Aufgabe der Politik, der Spaltung in der Gesellschaft zu begegnen, indem Entscheidungen erklärt würden und immer wieder um Verständnis für das Notwendige geworben werde. Bas betonte: «Ich kann nicht akzeptieren, wenn Entscheidungen, die im Parlament nach intensiver Debatte mit Mehrheit fallen, als obrigkeitsstaatlich bekämpft werden.»
Kirche-Oldenburg
Bundestagspräsidentin besorgt über Antisemitismus bei Corona-Demos
