Bremen (epd). Die Behinderung von Betriebsräten durch Arbeitgeber ist nach Beobachtungen der Bremer Juristin und Mitbestimmungs-Expertin Anja Feist «mehr geworden». «Vom mittelständischen Familienbetrieb bis zum Konzern: Die Behinderung von Betriebsratsarbeit kommt überall vor», sagte die Referentin der Bremer Arbeitnehmerkammer dem «Weser-Kurier» (Samstag) in der Hansestadt. «Das hängt nach meinen Erfahrungen stark von der Persönlichkeit der verantwortlichen Entscheider ab.»
Feist sprach von Fallbeispielen, bei denen das Gehalt gekürzt wurde, Mitarbeitende mit unbegründeten arbeitsrechtlichen Maßnahmen konfrontiert wurden oder mit herabsetzenden Äußerungen zu kämpfen hatten. Wenn das immer und immer wieder passiere, sei das ein starkes Indiz für ein absichtliches und systematisches Vorgehen. «Dabei geht es einfach um Zermürbung. Die Betriebsräte sollen irgendwann entnervt aufgeben.»
Bremer Arbeitsgerichte mussten sich kürzlich mit offenbar unbegründeten Klagen gegen die Betriebsräte des Pflegeheimbetreibers der Residenz-Gruppe befassen. Vor diesem Hintergrund laden Gewerkschafter, Arbeitnehmerkammer und der Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt am Montag (4. April) ab 16.30 Uhr zu einer Konferenz über die systematische Behinderung und Zerstörung der Betriebsratsarbeit in das Bremer DGB-Haus (Bahnhofsplatz 22) ein.
Ein Betriebsrat oder eine Mitarbeitervertretung mache Beschäftigte erst ausdrucks- und handlungsfähig, heißt es in einer Stellungnahme des Bremer Kirchlichen Dienstes in der Arbeitswelt. Mitbestimmung sei ein Recht, das Mitarbeitenden nicht vorenthalten werden dürfe: «Deshalb stellen wir uns entschieden gegen jede Form der Behinderung der Arbeit von Betriebsrätinnen und -räten oder Mitarbeitervertretungen. Mitbestimmung ist Teil einer lebendigen Demokratie.»
Kirche-Oldenburg
Expertin sieht öfter Behinderung von Betriebsräten
