Hannover (epd). Die Flüchtlingskrise wird Niedersachsen nach Einschätzung der Landesregierung im kommenden Jahr etwa eine Milliarde Euro kosten. Zur Finanzierung der Herausforderungen des Flüchtlingsstroms könnten andere Investitionen gestrichen werden, sagte Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» (Montagsausgabe). Er sprach von einer «Zeitenwende in der Finanzpolitik».
Der Finanzplan, den die rot-grüne Landesregierung im Juli aufgestellt habe, sei Makulatur. «Wir müssen im Grunde noch einmal von vorne anfangen», sagte Schneider. Niedersachsen werde in diesem Jahr 617 Millionen Euro für die Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen ausgeben. Das seien 445 Millionen Euro mehr als 2014. Und die Summe werde weiter steigen: «Ich gehe davon aus, dass wir 2016 statt gut einer halben Milliarde Euro eher eine Milliarde Euro für Flüchtlinge und Asylbewerber einplanen müssen», sagte der Finanzminister.
Die Spielräume nähmen auf allen Ebenen ab, viele Gewissheiten gälten nicht mehr. «Und das heißt, dass wir zuerst das Notwendige finanzieren müssen und alles Wünschbare, auch Dinge, die man vielleicht schon in Aussicht gestellt hat, auf den Prüfstand muss», sagte Schneider. Erstes Ziel sei jetzt, dass alle Kinder, die in die Schulen kämen, Unterricht und Sprachkurse erhalten könnten: «Wenn dann noch Spielräume sind, kann man über Qualitätsverbesserungen etwa im frühkindlichen Bereich nachdenken.»
Source: Kirche-Oldenburg
