Oldenburg/Hannover (epd). Als dritte Kommune in Niedersachsen beteiligt sich die Stadt Oldenburg an einem Modellprojekt mit dem niedersächsischen Flüchtlingsrat. Unter der Überschrift «Wege ins Bleiberecht» sollen Lösungswege für Langzeitgeduldete gefunden werden, wie die Kooperationspartner am Freitag mitteilten. Die Duldung ist kein Aufenthaltstitel, sondern eine in der Regel jeweils nur für einige Monate gültige Aussetzung der Abschiebung aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen. Zwar bestehen für Menschen mit Duldungen verschiedene gesetzliche Bleiberechtsregelungen, doch stehen dem in der Praxis oftmals zahlreiche Hürden entgegen.
Unterstützt wird das Projekt vom Oldenburger Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD): «Tausende geduldete Menschen leben seit vielen Jahren in Niedersachsen, in den vergangenen fünf Jahren bis zu 240 Personen in Oldenburg.» Obwohl sie längst Teil der Gesellschaft seien, müssten sie dennoch in steter Ungewissheit und Sorge vor einer Abschiebung leben. «Das ist eine enorme seelische Belastung für alle, die von so einer Situation betroffen sind.» Das Modellprojekt solle herausarbeiten, wie die Bleiberechtsregelungen konkret in Oldenburg umgesetzt werden und inwieweit sich die vor Ort gefundenen Lösungen gegebenenfalls auch auf andere Kommunen in Niedersachsen übertragen lassen.
Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. betonte, die notwendige vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den Ausländerbehörden und den Nichtregierungsorganisationen. «Gemeinsam und modellhaft wollen wir zeigen, dass Kettenduldungen vermieden werden können, wenn sich alle Beteiligten frühzeitig um eine Aufenthaltsperspektive bemühen.»
In dem Modellprojekt sollen die in Oldenburg etablierten Wege ins Bleiberecht erörtert und anhand bestimmten Fällen beraten werden, hieß es. Die Erkenntnisse werden anschließend mit den Verfahren in den anderen Kommunen abgeglichen. Das Projekt wird vom niedersächsischen Sozialministerium gefördert und ist zunächst auf drei Jahre angelegt.
Seit Mai 2020 läuft den Angaben zufolge bereits eine Kooperation zwischen dem Flüchtlingsrat und der Landeshauptstadt Hannover. Zum Mai 2021 sei die Stadt Göttingen als zweite Kommune hinzugekommen. Gespräche mit weiteren Kommunen liefen bereits.
Mit den von der neuen Bundesregierung angekündigten Liberalisierungen der Bleiberechtsregelungen könnten absehbar mehr Menschen die Chance auf ein gesichertes Bleiberecht erhalten, hieß es weiter. Dabei werde dem Projekt «Wege ins Bleiberecht» eine große Bedeutung zukommen.
Kirche-Oldenburg
Flüchtlingsrat und Stadt Oldenburg suchen Lösungen für Geduldete
