Bremen (epd). Der Kinderschutzbund begrüßt die Pläne der Ampel-Koalition für eine Kindergrundsicherung und fordert eine schnelle Umsetzung. „Wir müssen das Geld dahin geben, wo es verantwortlich ausgegeben werden muss – in die Familien“, sagte der Bremer Landesvorsitzende Carsten Schlepper dem Evangelischen Pressedienst (epd). „Außerdem ist davon auszugehen, dass durch die Kindergrundsicherung viele negative Auswirkungen von Armut auf Bildung, Gesundheit und sozialer Teilhabe gar nicht erst entstehen, die aktuell mühsam und kostenintensiv bekämpft werden.“
In ihrem Koalitionsvertrag haben die Ampel-Parteien eine Kindergrundsicherung vereinbart, um Familien zu stärken und mehr Kinder aus der Armut zu holen. Dabei wolle man sich zunächst auf die Kinder konzentrieren, die am meisten Unterstützung benötigten. Wörtlich heißt es im Koalitionsvertrag: „Die Kindergrundsicherung soll aus zwei Komponenten bestehen: Einem einkommensunabhängigen Garantiebetrag, der für alle Kinder und Jugendlichen gleich hoch ist, und einem vom Elterneinkommen abhängigen, gestaffelten Zusatzbetrag.“
Schon seit 2009 setze sich der Kinderschutzbund im Kampf gegen die Kinderarmut in einem bundesweites Bündnis von Sozialverbänden für ein solches System ein, bilanzierte Schlepper und warnte: „Die Zahl der armen oder von Armut bedrohten Kinder nimmt in Deutschland seit Jahren zu. Aktuell gelten drei Millionen Kinder und Jugendliche als arm.“ Das sei jedes fünfte Kind, „in Bremen leben etwa 40 Prozent der Kinder in armen Verhältnissen“.
„Unser Bündnis-Modell der Kindergrundsicherung orientiert sich am kindlichen Existenzminimum mit maximal 695 Euro und minimal 330 Euro, je nach Elterneinkommen“, erläuterte Schlepper. Das bedeute Kosten in Höhe von rund 113,2 Milliarden Euro. „Durch das Aufgehen bisheriger Leistungen wie Kindergeld, Kinderzuschlag oder Sozialgeld in der Kindergrundsicherung wären 81 Milliarden Euro refinanziert.“ Eine Reform des Ehegattensplittings könne weitere 11,5 Milliarden Euro beisteuern. Die noch offenen 20,5 Milliarden Euro seien eine sinnvolle Investition in die Zukunft von Kindern und Jugendlichen.
Schlepper vermutete, selbst bei „zügiger Umsetzung“ dauere es drei Jahre bis zur Einführung. Bis dahin müsse es eine Übergangsregelung geben, um von Armut betroffenen Kindern etwa mit einem Sofortzuschlag zu helfen, „und das schon 2022“. Insgesamt allerdings reiche Geld für die Familien nicht, um Kinderarmut besser als bisher zu bekämpfen. „Dazu brauchen wir auch weitere Investitionen in soziale Dienste und Infrastrukturen – und die Überzeugung, dass der Kampf gegen Kinderarmut eine ressortübergreifende Querschnittsaufgabe ist.“
Dieter Sell/epd
Kirche-Oldenburg
Kinderschützer fordern schnelle Einführung der Kindergrundsicherung
