Hannover/Berlin (epd). Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) unterstützt den Vorstoß Brandenburgs für eine Masern-Impfpflicht in Kitas. Dies seit keine leichtfertige Entscheidung, sondern das Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung, sagte Giffey dem «RedaktionsNetzwerk Deutschland» (Sonnabend): «Es geht darum, Kinder vor einer lebensgefährlichen Krankheit zu schützen.» Die Gesundheit der gesamten Bevölkerung setze dabei der individuellen Freiheit Grenzen.
Auch die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Sachsens Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU), sprach sich für eine Impfpflicht gegen Masern aus. Dafür müssten jedoch zunächst gesetzliche Grundlagen auf Bundesebene geschaffen werden, sagte Klepsch dem «RedaktionsNetzwerk Deutschland» (Sonnabend): «Da die Masernerkrankungen ein bundesweites Thema sind, brauchen wir auch ein einheitliches Vorgehen.» Der Bundesgesundheitsminister habe bereits angekündigt, bald einen Gesetzentwurf dazu vorzustellen.
Eltern müssten Verantwortung für das eigene Kind übernehmen, aber auch die Verantwortung des Staates für alle anderen Kinder respektieren, betonte Giffey: «Staatliches Handeln ist gefragt, wenn das Risiko, andere Kinder in Kindergärten, Schulen oder in anderen Einrichtungen zu gefährden, nicht anders in den Griff zu bekommen ist.»
Brandenburgs Landtag hatte sich am Donnerstagabend für die Einführung eine Masern-Impfpflicht ausgesprochen. Die Landesregierung wurde in dem Beschluss aufgefordert, eine entsprechende Bundesratsinitiative für bundesweite Regelungen auf den Weg zu bringen. Außerdem soll die Landesregierung im Bundesland Rahmenbedingungen dafür schaffen, Kita-Kinder zu Impfungen gegen Masern zu verpflichten, solange es keine bundesweiten Regelungen gibt. Nach Angaben des brandenburgischen Gesundheitsministeriums will sich die Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern im Juni mit dem Thema befassen.
Source: Kirche-Oldenburg
