Hannover/Bremen (epd). Für abgelehnte Asylbewerber sind die Chancen auf eine freiwillige geförderte Ausreise je nach Bundesland sehr unterschiedlich: während Länder wie Bremen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen in der Statistik deutlich mehr geförderte Ausreisen aufweisen als Abschiebungen, setzen andere Bundesländer eher auf restriktive Maßnahmen. Das geht aus einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Studie des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) hervor. Die Autoren fordern, dass die Rückkehrpolitik in Deutschland einheitlicher, berechenbarer und gerechter wird.
Zudem sollte flächendeckend eine Rückkehrberatung eingeführt und gesetzlich verankert werden. Nötig sei dafür eine bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern, so der Sachverständigenrat. Bedarf gebe es auch an einer Stärkung der Förderstrukturen sowie klarer und transparenter Vorgaben für den behördlichen Vollzug.
Die Studie verweist darauf, dass sowohl nach EU-Recht als auch nach dem deutschen Aufenthaltsgesetz ausreisepflichtige Ausländer möglichst ohne Zwang ausreisen sollen. Doch die Potenziale der Rückkehrförderung würden bislang nicht ausreichend genutzt.
«Gegenwärtig wird der freiwilligen geförderten Ausreise weder konzeptionell noch in der Vollzugspraxis der Länder ein klarer Vorrang vor der Abschiebung eingeräumt», sagte Forschungsbereichsleiter Jan Schneider, Co-Autor der Studie «Rückkehrpolitik in Deutschland. Wege zur Stärkung der geförderten Ausreise».
Source: Kirche-Oldenburg
