Hannover (epd). Die Diakonie in Niedersachsen sieht sich auf dem Weg zu einem Tarifvertrag Soziales in Niedersachsen gestärkt. «Sowohl die Landesregierung als auch die CDU unterstützen unser Ziel, einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für die Pflege in Niedersachsen zu vereinbaren», sagte Vorstandssprecher Christoph Künkel am Mittwoch in Hannover. Ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag würde für alle Pflegeanbieterin Niedersachsen, also auch für die privaten, gelten.

Weil die privaten Anbieter bei einem Tarifvertrag höhere Löhne als bisher zahlen müssten, würden sich die Kosten für die Pflege erhöhen, sagte Künkel. Die Pflegeversicherung komme im Pflegefall nur für einen Teil der Kosten auf. Den Rest müssten die zu Pflegenden oder ihre Angehörigen selbst zahlen. Können sie die Gelder nicht aufbringen, müssen die Sozialämter in den Kommunen einspringen.

Um die zu erwartenden Mehrkosten für die Pflege gering zu halten, forderte Künkel, dass die Pflegeversicherung für die Pflege zu Hause und im Heim deutlich mehr zahlt. Eine qualifizierte und ausreichende Pflege sei anders nicht zu finanzieren. «Wir erwarten auch vonseiten der Kommunen, nicht weiter auf Kostensenkung in der Pflege zu setzen, sondern gemeinsam mit der Landesregierung und den Leistungsanbietern die notwendigen gesetzlichen Regelungen in der Pflegeversicherung einzufordern.»

Seit 1996 sind Künkel zufolge die Beiträge zur Pflegeversicherung lediglich von 1,7 auf 2,35 Prozent in diesem Jahr angehoben worden. Im gleichen Zeitraum seien aber die Verbraucherpreise um rund 26 Prozent gestiegen. Damit sei der Anteil, den die Pflegeversicherung zur Pflege dazu bezahlt, immer kleiner geworden. In der Folge müssten die steigenden Ausgaben von den Pflegebedürftigen oder ihren Angehörigen gezahlt werden. Oder – und dies werde häufig vernachlässigt – von den Kommunen als Träger der Sozialhilfe. Die Diakonie in Niedersachsen ist mit etwa 16.000 Plätzen in Alten- und Pflegeheimen einer der größten Anbieter für Pflege in Niedersachsen.

Internet: www.diakonie-nds.de
Source: Kirche-Oldenburg