Göttingen (epd). Das Scheitern der Sondierungsgespräche über ein sogenanntes Jamaika-Bündnis im Bundestag bringt nach Ansicht des Göttinger Historikers Jöran Klatt nicht das politische System der Bundesrepublik Deutschland ins Wanken. «Eine politische Krise ist nicht unbedingt eine Krise der Demokratie», sagte Klatt am Montag dem Evangelischen Pressedienst. Demokratien verfügten vielmehr über «enorme Anpassungsfähigkeit und Flexibilität im Umgang mit Krisen». Klatt ist Mitarbeiter im Göttinger Institut für Demokratieforschung, ein wissenschaftlicher Schwerpunkte ist die politische Kulturforschung.

Das Grundgesetz liefere auch nach dem Ende der Sondierungen «diverse Optionen wie es weitergehen könnte», sagte Klatt. Sie reichten von der Minderheitsregierung bis hin zu Neuwahlen, obgleich diese für die deutsche Verfassung eher die «ultima ratio» seien.

«Die Verfassungsväter haben also derartige Fälle, wie den aktuellen, gerade aus der historischen Erfahrung heraus mitgedacht», fügte Klatt hinzu. Gleichzeitig zeuge der nun aufkommende Krisendiskurs über «Weimarer Verhältnisse» und eine instabile Demokratie von einer «Vitalität des Geschichtsbewusstseins». Es gebe gute Gründe anzunehmen, dass sowohl die Zivilgesellschaft als auch der Parlamentarismus auf die kommenden Herausforderungen gut vorbereitet seien.
Source: Kirche-Oldenburg