Hannover (epd). In Niedersachsen können Betroffene von Hasskriminalität im Internet die Täter jetzt auch anonym anzeigen.
Auf dem Portal www.hassanzeigen.de bietet die Staatsanwaltschaft Göttingen diese Möglichkeit seit rund zwei Wochen an, wie das niedersächsische Justizministerium am Freitag in Hannover mitteilte.
«Wir helfen so denjenigen Opfern, die sich bisher aus Angst vor der Reaktion des Täters nicht zu einer Anzeige entschließen konnten», sagte Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD). In Göttingen hat das Land die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet angesiedelt.
Wahlmann wandte sie sich gegen den Vorwurf, die Möglichkeit einer anonymen Anzeige könne zu falschen Verdächtigungen einladen: «Wer bei anonymen Anzeigen von Denunziation spricht, übersieht das Leid vieler Opfer.» Die anonyme Anzeige sei ein wichtiger Schritt, um ihnen den Zugang zu staatlicher Hilfe zu ermöglichen. «Und wenn wirklich einmal unberechtigte Anzeigen dabei sind, werden die hochspezialisierten Kolleginnen und Kollegen der Zentralstelle diese schnell erkennen.»
Bürgerinnen und Bürger können seit Juli 2022 in Fällen von Hasskriminalität digital Anzeige erstatten. Zuvor war dies nur den Betreibern von Internet-Plattformen möglich. Dadurch hat sich die Zahl der Verfahren nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt.
Innerhalb der ersten zwölf Monate habe es fast 2.200 neue Verfahren gegeben. Rund die Hälfte davon gehe auf Meldungen über das Portal zurück. Besonders häufig gehe es um Beleidigung, Verleumdung, Volksverhetzung und Antisemitismus, sagte Sprecher Christoph Sliwka.
Internet: www.mj.niedersachsen.de sowie www.hassanzeigen.de
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Hasskriminalität: Betroffene können anonym Anzeige erstatten
