Bremen (epd). Nach Ansicht des Bremer Patientenschützers Reinhard Leopold könnte eine Impfpflicht Triage-Entscheidungen wahrscheinlicher machen. Fielen die gut ausgebildeten Pflegekräfte weg, die sich nicht impfen lassen wollen, drohe ein Zusammenbruch der Versorgung im Gesundheits- und Pflegebereich, warnte der Regionalbeauftragte der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (Biva) am Freitag in Bremen. Für diesen Freitag (28. Januar) habe das Bundesgesundheitsministerium Verbände eingeladen, um über die Triage und die dazu notwendigen neuen Gesetze zu beraten.

Leopold beklagte, die Bundesregierung werde ihrer Pflicht zur Daseinsfürsorge nicht gerecht. «Es sollte allen Beteiligten und der Regierung klar sein, dass die Wahrscheinlichkeit von Triage-Entscheidungsnotwendigkeiten in dem Maße wächst, wie uns weitere Menschen in den vorgenannten Bereichen verloren gehen.» Trotz bestehender Gesetze und Verordnungen müsse festgestellt werden, dass in Deutschland nicht erst seit der Corona-Pandemie zu wenig Personal und Material in allen wichtigen Bereichen, wie Kliniken und Pflegeeinrichtungen vorhanden seien.

Bereits vor mehr als 20 Jahren hätten Aktivisten vor dem Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen in Genf die unzureichende Situation und Personalausstattung in deutschen Pflegeeinrichtungen angeprangert, sagte Leopold: «Bis heute hat sich die Situation nicht entscheidend verbessert, weder im ambulanten, noch im stationären Bereich.» Stattdessen werde weiter über Einsparungen nachgedacht, geplant und umgesetzt.

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Patientenschützer: Impfpflicht könnte Triage wahrscheinlicher machen