Hannover/Bremen (epd). In Deutschland hat es seit 1956 insgesamt 8.099 Bürgerbegehren in den Kommunen gegeben. Am intensivsten wird dabei das Mitbestimmungsrecht in Bayern genutzt, wo über 40 Prozent aller Verfahren stattfinden, wie der Verein «Mehr Demokratie» am Dienstag in Berlin mitteilte. Im vergangenen Jahr wurden 358 neue direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene gestartet. Das sei ein deutlicher Anstieg gegenüber 2018 mit 267 Verfahren, sagte der Bundesvorstandssprecher von «Mehr Demokratie», Ralf-Uwe Beck. Niedersachsen liegt dabei im Vergleich der Bundesländer im Mittelfeld, Bremen ganz hinten.
Der Verein verzeichnet dabei ein wachsendes Interesse an ökologischen und klimapolitischen Themen. «Hier häufen sich seit einigen Jahren direktdemokratische Verfahren», sagte Beck. Wurde in den Jahren 2013 bis 2016 deutschlandweit jährlich nur ein einziges Bürgerbegehren zum Radverkehr gestartet, waren es 2017 bereits sieben, 2018 vier und 2019 immerhin 15 Verfahren. «Das zeigt: Direkte Demokratie hat auch eine seismographische Funktion», sagte der Bundesvorstandssprecher.
Mehr als die Hälfte aller Verfahren konzentrierte sich demnach vergangenes Jahr auf zwei Bundesländer: 42 Prozent der Verfahren (152) wurden in Bayern und etwa 13 Prozent (49) in Baden-Württemberg ausgelöst. Die Plätze dahinter belegten Nordrhein-Westfalen mit 36, Niedersachsen mit 33 und Hessen mit 20 Verfahren. Schlusslichter seien das Saarland mit einem sowie Bremen und Berlin mit keinem Verfahren. Die Abstimmungsbeteiligung lag 2019 im Durchschnitt den Angaben zufolge bei 46,4 Prozent und war damit mitunter höher als bei Kommunalwahlen.
Source: Kirche-Oldenburg
