Hefte, Stifte, Geodreieck: Immer mehr bedürftige Kinder erhalten vom Staat jährlich 100 Euro für Schulbedarf. Die Linke fordert, den Pauschalbetrag zu erhöhen, der seit zehn Jahren unverändert ist. Die Diakonie will mit Klagen höhere Sätze erreichen.

Berlin/Hannover (epd). Mehr als eine Million Kinder sind auf staatliche Leistungen für die Anschaffung von Schulbedarf angewiesen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, erhielten im Februar dieses Jahres 1.006.163 Schulkinder eine entsprechende Unterstützung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Das waren etwa 5.000 mehr als ein Jahr zuvor und 46.000 mehr als im Februar 2016. Sowohl die Linksfraktion als auch die Diakonie in Niedersachsen forderten angesichts der Zahlen erneut mehr Unterstützung für die Kinder.

Den Angaben der Bundesregierung zufolge, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegen, stand Nordrhein-Westfalen bei der Zahl der Leistungsempfänger mit 300.000 an der Spitze, gefolgt von Niedersachsen (117.000). Zunächst hatte die Oldenburger «Nordwest Zeitung» (Montag) über die Zahlen berichtet.

Die Diakonie in Niedersachsen hält den jährlichen Pauschalbetrag von 100 Euro nicht für ausreichend. Notwendig wäre eine Kindergrundsicherung unabhängig vom Einkommen der Eltern ein, sagte Vorstandssprecher Hans-Joachim Lenke dem epd. Die Diakonie unterstützt nach eigenen Angaben derzeit vier Familien bei Klagen gegen die bestehenden Sätze.

Laut einer von Diakonie und Landeskirche Hannover in Auftrag gegebene Studie liegt der durchschnittliche Bedarf für Schulmaterialien bei 153 Euro pro Schuljahr, in einzelnen Schuljahren auch deutlich höher. Die Diakonie erhofft sich von den Klagen eine Anerkennung des tatsächlichen Bedarfs und eine öffentliche Sensibilisierung erreichen. Lenke forderte Familien dazu auf, den tatsächlichen Schulbedarf beim Sozialleistungsträger in Rechnung zu stellen.

Die Linken-Politikerin Sabine Zimmermann forderte, den vor zehn Jahren festgelegten Pauschalbetrag anzuheben. Schon 2008 habe der statistisch belegte Bedarf bei über 100 Euro gelegen. «Zehn Jahre später ist der Betrag nicht um einen Cent erhöht worden», sagte sie der Zeitung. «Es ist daher von einer deutlichen, verfassungswidrigen Unterdeckung auszugehen.»

Die Leistung für den Schulbedarf beträgt für Kinder aus Hartz-IV-Haushalten pauschal 100 Euro jährlich. 70 Euro werden mit dem Schuljahresstart ausgezahlt, so auch zum Beginn des Schuljahres 2018/2019, weitere 30 Euro zum Beginn des zweiten Halbjahrs, also jeweils im Februar. Die Zahlen für August 2018 liegen noch nicht vor.
Source: Kirche-Oldenburg